Freitag, 22. Juni 2007

Fauler Kompromiss auf dem EU Gipfel?


Diesen Artikel wollte ich eigentlich ja schon gestern Abend schreiben, habe es aber aus dem Grund, dass sich die Situation ständig änderte, gelassen.

Der letzte Kompromiss an Polen gestern Abend fand ich schon sehr grausam, so weit wollte man auf die aggressiven Polen zugehen? Ich dachte nicht schon wieder so ein mieser Kompromiss wie der Britenrabatt? Nicht schon wieder so ein großer Fehler! Als aber Angela Merkel nach dem letzten ausgeschlagenen Angebot, ohne Polen weiter machen wollte, dachte ich endlich wird dieses Schmierentheater beendet. Ich bin kein Angiefan, aber wenn sie das durchzieht, dachte ich mir, hat sie mein größten Respekt. Den viel zu oft bedeutet ein Kompromiss nur den kleinsten gemeinsamen Nenner, sodass es meistens besser gewesen Wäre eine Meinung hätte sich durchgesetzt. Diesmal also die gute Angie?

Leider kam es nicht so und ich brauche meine Meinung über Angela glücklicherweise nicht ändern. Was haben wir nun?

Wieder haben die Briten einen Sonderstatus! Dank Super-Tony! Man, was wollen wir eigentlich mit Großbritannien, die wollen sich doch eh nirgendwo beteiligen wo sie nicht wesentlich mehr gewinnen als sie beisteuern müssen und politisch sind sie mehr USA bzw. nur GB als Europa. Naja die Grundrechte-Charta kann man ja auch in GB nicht akzeptieren, was ist wenn England sich auch einmal ein Guantanamo zulegen will, da können sie Grundrechte für "alle" Menschen nicht gebrauchen. Naja und wenn man den selben Vertreter im Ausland hätte wie alle anderen EU-Staaten könnte man garnicht mehr so schön sein eigenes Süppchen kochen, ganz zu schweigen, das dann vielleicht alle Sonderrabatte, welche man von anderen Mächten bekommt, man mit anderen teilen muss, nicht nur alles für sich selbst, das geht ja garnicht!

Ganz zu schweigen von der aktuellen Lösung mit Polen! Ich halte es für einen faulen Kompromiss! Neue Regelung in 2017!?!?! Was soll das? Jetzt haben wir noch 10 Jahre ein unverhältnismäßigen und ungerecht hohen Stimmenanteil bei einem Land, das aktuell von Leuten regiert wird, welche augenscheinlich im Jahr 1947 leben, nicht 2007. Noch dazu bekommt Polen jetzt mehr Abgeordnete im Europaparlament. Mit welcher Begründung? Weil sie lang genug gequängelt haben? Ich bin der Meinung machmal sollte man so etwas auch scheitern lassen können anstatt solche Kompromisse zu machen. Vor allem was war das für ein Signal an alle teilnehmenden Länder, stellt euch nur lang genug quer, stellt unverschämt hohe Forderungen, zur Not holt ihr auch irgendeine Leiche aus dem Keller, Europa hat ja unzählige, und schon werdet ihr mit sehr vielen Zugeständnissen nach Hause kommen können, dass sie euch mit Blumen überhäufen können. Ich kann es natürlich nicht wissen, aber jetzt wo im entscheidenen Moment den fiesen Tricks nachgegeben wurde, werden sich solche Problem wohl häufen!

Ich letzter Zeit haben ja einige kleine Staaten ja ständig gesagt ihre Interessen werden nicht genug berücksichtigt, hat schon mal einer daran gedacht, dass Deutschland und seine Bürger vielleicht auch welche haben. Aber die Zeiten wo ein deutscher Politiker so etwas in Europa vertreten hat sind schon eine Weile her!

Europa hat genug Staaten, wenn ein Land partut (ja ich habe keine Ahnung, wie man das schreibt, so jedenfalls nicht) nur boykottieren will, das ist hier keine Flichtveranstaltung! Wer will kann gerne gehen ohne Millionen/Milliarden Subventionen natürlich.

Also doch wieder diese Angela!

Ich weiß nicht, sie wird hierzulande immer für ihre innen und außenpolitischen Erfolge gelobt. Ich frage mich nur immer welche? Der beste Kanzler/-in, den wir in letzter Zeit hatten, ist für mich immernoch Gerhardt Schröder! Okay er hat sich am Ende nicht populär gemacht, aber das ist auch nicht die primäre Aufgabe eines Politikers. Der sah wenigstens noch irgendwie staatsmännisch aus. Selbst die BILD, welche ihn ja mit Schimpf und Schande aus dem Amt jagen wollte. Hatte vor einem halben Jahr oder so eingesehen, dass die Reformen, die er eingeführt hat richtig und notwendig waren, etwas was die CDU heute noch nicht zu gibt, auch in 100 Jahren werden die das nicht tun! Ich bin ja auch ein Befürworter der Ostseepipeline! Nur allein aus finanziellen Gründen, natürlich.

Terrorgefahr in Deutschland???


Es ist wieder mal soweit, dass vor Terrorgefahr in Deutschland gewarnt wird. Gut, ich kenne persönlich Niemanden der Angst vor Terror hat, aber das will ja nichts heißen. Nein mal ehrlich ein Versuch gab es ja schonmal, die 2 "Kofferbomber" in Köln. Aber sollten wir uns wirklich so stark sorgen, wie die andauernden Meldungen, einen glauben machen wollen?


Ich denke eher nicht. Sicher kann man nie vor Anschlägen 100% sicher sein und wir in Deutschland sollte damit rechnen, sprich uns nicht zu sehr wundern, wenn es passiert, also dann panisch alles noch weiter zu Überwachen. Aber unter dem Gesichtspunkt, dass unser Werter Inneminister, welcher ja ständig vor Terror warnt, in letzter Zeit ein verschärftes Sicherheitsgesetz nach dem anderen "durchprügeln" will, ist der Verdacht nahe, dass es sich um gezielte Propaganda bzw. sogar ein wenig Panikmache handelt, um mehr Akzeptanz für die Vorschläge von Schäuble zu bekommen.

Ich denke da nur an Vorratsdatenspeicherung, Aufhebung Unschuldsvermutung, Einsatz der Bundeswehr im Inneren (wo mal schnell vollendete Tatsachen geschaffen wurden, wegen der ach so aggressiven Friedensprotestanten), Biometrische Pässe, Onlinedurchsuchungen und und und. Unser werter Minister übertreibt für mich manchmal ein klein wenig, sodass ich eher meine Freiheit und unsere Demokratie in Gefahr sehe, als mein Leben durch Terroranschläge bedroht. Aber wer weiß, vielleicht sollte unser Wolfgang einfach den BND ein paar Anschläge organisieren lassen, wie vielleicht auch in den USA geschehen? Aber sein wir weiterhin ehrlich, er müsste schon ziemlich viel in die Luft jagen, damit ich seine Ideen befürworte, sorry, wir werden wohl keine Freunde im Geiste mehr ;)

Wenigstens stehe ich mit meiner Meinung nicht allein!

Wen man heut die einschlägigen Internetzeitungen liest, kann man nur froh sein, dass Polen von allen Seiten entsetzten und Unverständnis entgegen schlägt, nicht auszudenken, wenn es noch Befürworter gefunden hätte.