Nun beteilige ich mich auch zu diesem Thema.
Zuerst mal wie ist die aktuelle Lage?
Mittelgroße Länder, wie Polen, werden aus dem Vertrag von Nizza übermäßig gegenüber großen Ländern, wie Deutschland, bei der Stimmenvergabe bevorteilt! Hier eine ganz gute, relativ! neutrale Einschätzung auf Heute.de.
Was soll sich ändern?
Es soll eine gerechte EU-Verfassung entstehen!
Wo ist das Problem?
2 konkurrierende Systeme, das skandinavische! Quadratwurzelsystem vertreten von Polen, das sich relativ ausgewogen an den Bevölkerungszahlen misst und das System der qualifizierten Mehrheit, hauptsächlich vertreten von Deutschland, Frankreich, Italien (großen EU-Ländern halt, ganz kleinen ist das eh egal), welches kleine Länder wie Luxemburg, statistisch hochgerechnet auf alle möglichen Kombination der Abstimmung, ein wenig bevorteilt, genau wie ganz große Länder. Mittelgroße Länder wie Polen, verlieren relativ an Macht (es gab da mal ein paar sehr gute Graphiken zu im Netz, wenn ich sie nochmal finde, stelle ich sie hier aus / da sind sie!).
Wie wird argumentiert?
Polen stellt aus historischen Gründen vor der Angst eines von Deutschland dominierten Europa und natürlich aus machttechnischen und innenpolitischen Gründen (starkes Polen) die Frage: "Ist es gerecht das Deutschland und andere große Länder so bevorteilt werden?"
Ich habe mir Gedanken dazu gemacht und sehe das folgender Maßen:
Für mich stellt sich die Frage anders: Ist es gerecht das die großen Länder, welche mit Abstand am meisten zur EU beitragen, nicht bevorteilt werden sollen?
Die Sache ist doch so, wenn es außenpolitische Querelen mit den USA, Russland oder China gibt, halten meist große Länder wie Frankreich, Italien und Deutschland den Kopf hin, siehe "Altes Europa" (GB lasse ich bewusst raus, die zähle ich zu mindestens momentan als 51. Staat an, wenn ihr wisst was ich meine), und nicht zuletzt tragen sie am meisten (nicht nur finanziell) zur EU bei, während mittlere Länder wie Tschechien, Slowakei, Polen oft eher Nettoempfänger sind, deshalb sind ja soviel Polen für die EU, weil ihre Landwirtschaft gut davon profitiert hat. Schuldenerlasse für Afrika bestimmt zwar die ganze EU, die Schulden haben aber solche Staaten aber meistens wo? Sicher nicht bei Polen.
Vielmehr: "Sollte man Ländern, wie als bestes Beispiel Polen, überhaupt soviel Stimmgewalt geben, da sie sich in letzter Zeit doch eher zweifelhaft zu europäischen Zielen bekannt haben?"
Jetzt fragt ihr euch bestimmt, wie kommt der denn darauf? Folgendes: Polen bekommt und fordert von der EU viel Unterstützung, nicht nur finanzieller Art, sondern z.B. auch im Streit mit Russland. Wenn es aber dann mal darum ging Farbe zu bekennen, hat Polen sich fast ausschließlich gegen europäische Interessen gestellt bzw. eigene Wege verfolgt. Beispielsweise der Irak-Krieg, während sich fast ganz Europa geschlossen gegen den Krieg ausgesprochen hat und solche Scherze wie "Freedom Fries" ertragen musste, hat Polen sich (und die Slowakei glaub ich auch), obwohl sie viel Geld von der EU bekommen haben auch noch von Amerika "den Arsch buttern lassen" und Truppen in den Irak geschickt, sich sogar an der abfälligen Debatte Altes Europa intensiv beteiligt. Ja, Polen war oder ist Teil der Koalition der Willigen oder wie es ein in letzter Zeit meines Erachtens nach zurecht kritisierter amerikanischer Dokumentarfilmer ausdrückte: "Die Koalition der Erpressten, Gezwungen, Bestochenen und Genötigten". Zu der sonst noch zahlreiche wichtige Staaten gehörten, wie das gerade sehr selbständige Afghanistan oder Länder ohne Armeen und welche die gar nichts davon wussten, das Bild bei Wikipedia suggeriert mehr als es eigentlich waren, z.B. die Türkei haben sich niemals am Irakkrieg beteiligt, haben den USA sogar verboten eine Luftwaffenbasis zu nutzen.
Da herrscht meiner Meinung nach eine starke Diskrepanz zwischen Geben und Nehmen!
Das Problem ist doch dieses, dass eine irakisch Miliz in Bagdad oder Basra nicht unterscheiden kann ob sie gerade gegen polnische, deutsche, französische, schwedische, irische oder finnische Truppen bekämpft. Genau wie ich nicht vom Sehen sagen kann, ob ein Schwarzafrikaner aus dem Senegal, Namibia oder Botswana kommt! Somit machen die Polen nicht nur sich zum Anschlagsziel, sondern ohne es verhindern zu können auch uns, nur das wir dafür nicht von den USA bezahlt wurden (das selbe Problem haben wir übrigens auch mit GB, Italien, Spanien, Dänemark und natürlich den USA). Vielmehr noch, sollte Polen mal angegriffen werden, da es sich zu zweifelhaften außenpolitischen Aktionen hinreisen lässt, wäre das für uns ein Bündnisfall und wir müssten mit in den Krieg ziehen. Noch ein Vorteil der EU, welcher aber wenn man unachtsame Mitglieder hat, sich schnell als Boomerang erweisen kann.
Ich bin also der Meinung Länder wie Polen sollen erstmal durch konstruktiven Beitrag zur EU beweisen, dass sie der Verantwortung von mehr Macht und mehr Befugnissen in der EU würdig sind und diese nicht schnell leichtfertig für innen- und außenpolitische Spielchen und Machtkämpfe einsetzen. Für mich sieht es momentan aber nach allem anderem nur nicht danach aus, dass Polen sich als verantwortungsvolles Mitglied benimmt. Die populistischen Parolen den Kaczynski-Brüder, die immer wieder innenpolitisch gegen Europa hetzen um Stimmen zu bekommen, nicht ganz europäische neue Gesetzte in Polen zu Abtreibung usw., die fast schon mit Tradition geführten Stänkerein gegen Deutschland, irgendwas kann ma ja immer kritisieren und nicht zuletzt ihr bockbeiniges Verhalten bei dieser und anderen Abstimmungen malen ein anderes Bild!
Solange Polen eine Strategie fährt "Polen-Zuerst" wäre es unverantwortlich und auch ungerecht ihnen mehr Stimmen als unbedingt nötig in einer EU-Verfassung zu geben!
Hier noch zwei interessante Aspekte zum Thema:
Polen (die Vorgängerregierung) hat die aktuell von ihnen kritisierte Lösung selbst mit ausgearbeitet und abgesegnet, und ein Durchsetzung der Quadratwurzelregel würde meiner Ansicht nach das Grundprinzip der EU, das jede Stimme jedes EU-Bürgers gleich viel zählen soll, wie sonst auch, verletzen!
Zuerst mal wie ist die aktuelle Lage?
Mittelgroße Länder, wie Polen, werden aus dem Vertrag von Nizza übermäßig gegenüber großen Ländern, wie Deutschland, bei der Stimmenvergabe bevorteilt! Hier eine ganz gute, relativ! neutrale Einschätzung auf Heute.de.
Was soll sich ändern?
Es soll eine gerechte EU-Verfassung entstehen!
Wo ist das Problem?
2 konkurrierende Systeme, das skandinavische! Quadratwurzelsystem vertreten von Polen, das sich relativ ausgewogen an den Bevölkerungszahlen misst und das System der qualifizierten Mehrheit, hauptsächlich vertreten von Deutschland, Frankreich, Italien (großen EU-Ländern halt, ganz kleinen ist das eh egal), welches kleine Länder wie Luxemburg, statistisch hochgerechnet auf alle möglichen Kombination der Abstimmung, ein wenig bevorteilt, genau wie ganz große Länder. Mittelgroße Länder wie Polen, verlieren relativ an Macht (es gab da mal ein paar sehr gute Graphiken zu im Netz, wenn ich sie nochmal finde, stelle ich sie hier aus / da sind sie!).
Wie wird argumentiert?
Polen stellt aus historischen Gründen vor der Angst eines von Deutschland dominierten Europa und natürlich aus machttechnischen und innenpolitischen Gründen (starkes Polen) die Frage: "Ist es gerecht das Deutschland und andere große Länder so bevorteilt werden?"
Ich habe mir Gedanken dazu gemacht und sehe das folgender Maßen:
Für mich stellt sich die Frage anders: Ist es gerecht das die großen Länder, welche mit Abstand am meisten zur EU beitragen, nicht bevorteilt werden sollen?
Die Sache ist doch so, wenn es außenpolitische Querelen mit den USA, Russland oder China gibt, halten meist große Länder wie Frankreich, Italien und Deutschland den Kopf hin, siehe "Altes Europa" (GB lasse ich bewusst raus, die zähle ich zu mindestens momentan als 51. Staat an, wenn ihr wisst was ich meine), und nicht zuletzt tragen sie am meisten (nicht nur finanziell) zur EU bei, während mittlere Länder wie Tschechien, Slowakei, Polen oft eher Nettoempfänger sind, deshalb sind ja soviel Polen für die EU, weil ihre Landwirtschaft gut davon profitiert hat. Schuldenerlasse für Afrika bestimmt zwar die ganze EU, die Schulden haben aber solche Staaten aber meistens wo? Sicher nicht bei Polen.
Vielmehr: "Sollte man Ländern, wie als bestes Beispiel Polen, überhaupt soviel Stimmgewalt geben, da sie sich in letzter Zeit doch eher zweifelhaft zu europäischen Zielen bekannt haben?"
Jetzt fragt ihr euch bestimmt, wie kommt der denn darauf? Folgendes: Polen bekommt und fordert von der EU viel Unterstützung, nicht nur finanzieller Art, sondern z.B. auch im Streit mit Russland. Wenn es aber dann mal darum ging Farbe zu bekennen, hat Polen sich fast ausschließlich gegen europäische Interessen gestellt bzw. eigene Wege verfolgt. Beispielsweise der Irak-Krieg, während sich fast ganz Europa geschlossen gegen den Krieg ausgesprochen hat und solche Scherze wie "Freedom Fries" ertragen musste, hat Polen sich (und die Slowakei glaub ich auch), obwohl sie viel Geld von der EU bekommen haben auch noch von Amerika "den Arsch buttern lassen" und Truppen in den Irak geschickt, sich sogar an der abfälligen Debatte Altes Europa intensiv beteiligt. Ja, Polen war oder ist Teil der Koalition der Willigen oder wie es ein in letzter Zeit meines Erachtens nach zurecht kritisierter amerikanischer Dokumentarfilmer ausdrückte: "Die Koalition der Erpressten, Gezwungen, Bestochenen und Genötigten". Zu der sonst noch zahlreiche wichtige Staaten gehörten, wie das gerade sehr selbständige Afghanistan oder Länder ohne Armeen und welche die gar nichts davon wussten, das Bild bei Wikipedia suggeriert mehr als es eigentlich waren, z.B. die Türkei haben sich niemals am Irakkrieg beteiligt, haben den USA sogar verboten eine Luftwaffenbasis zu nutzen.
Da herrscht meiner Meinung nach eine starke Diskrepanz zwischen Geben und Nehmen!
Das Problem ist doch dieses, dass eine irakisch Miliz in Bagdad oder Basra nicht unterscheiden kann ob sie gerade gegen polnische, deutsche, französische, schwedische, irische oder finnische Truppen bekämpft. Genau wie ich nicht vom Sehen sagen kann, ob ein Schwarzafrikaner aus dem Senegal, Namibia oder Botswana kommt! Somit machen die Polen nicht nur sich zum Anschlagsziel, sondern ohne es verhindern zu können auch uns, nur das wir dafür nicht von den USA bezahlt wurden (das selbe Problem haben wir übrigens auch mit GB, Italien, Spanien, Dänemark und natürlich den USA). Vielmehr noch, sollte Polen mal angegriffen werden, da es sich zu zweifelhaften außenpolitischen Aktionen hinreisen lässt, wäre das für uns ein Bündnisfall und wir müssten mit in den Krieg ziehen. Noch ein Vorteil der EU, welcher aber wenn man unachtsame Mitglieder hat, sich schnell als Boomerang erweisen kann.
Ich bin also der Meinung Länder wie Polen sollen erstmal durch konstruktiven Beitrag zur EU beweisen, dass sie der Verantwortung von mehr Macht und mehr Befugnissen in der EU würdig sind und diese nicht schnell leichtfertig für innen- und außenpolitische Spielchen und Machtkämpfe einsetzen. Für mich sieht es momentan aber nach allem anderem nur nicht danach aus, dass Polen sich als verantwortungsvolles Mitglied benimmt. Die populistischen Parolen den Kaczynski-Brüder, die immer wieder innenpolitisch gegen Europa hetzen um Stimmen zu bekommen, nicht ganz europäische neue Gesetzte in Polen zu Abtreibung usw., die fast schon mit Tradition geführten Stänkerein gegen Deutschland, irgendwas kann ma ja immer kritisieren und nicht zuletzt ihr bockbeiniges Verhalten bei dieser und anderen Abstimmungen malen ein anderes Bild!
Solange Polen eine Strategie fährt "Polen-Zuerst" wäre es unverantwortlich und auch ungerecht ihnen mehr Stimmen als unbedingt nötig in einer EU-Verfassung zu geben!
Hier noch zwei interessante Aspekte zum Thema:
Polen (die Vorgängerregierung) hat die aktuell von ihnen kritisierte Lösung selbst mit ausgearbeitet und abgesegnet, und ein Durchsetzung der Quadratwurzelregel würde meiner Ansicht nach das Grundprinzip der EU, das jede Stimme jedes EU-Bürgers gleich viel zählen soll, wie sonst auch, verletzen!
1 Kommentar:
mein vorschlag:
wenn polen rumzickt, dann schmeißt es halt aus der EU raus.
(Uns hats doch auch noch nichts gebracht, wir dürfen doch immer nur noch eine stange kippen einführen.)
nein, aber mal ehrlich. jemand sollte mal mit der Faust auf den Tisch schlagen und Tacheles mit Polen brüderlicher Führungssippe reden. Und falls keiner mitmachen will, dann sollen sie halt dazu aufgefordert werden die EU zu verlassen.
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